Erstmalig tagte am Montag, d. 24.01.2022, im Dorfgemeinschaftshaus Schladen der Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung. Es handelte sich um eine öffentliche Sitzung, die leider in der Bevölkerung wenig Anklang fand. Die Tages- ordnungspunkte beinhalteten finanzielle Aspekte, wie die Beratung des Haushaltes 2022, die Budgetierung der Ortsräte und die Beratung über die Satzung der Aufwandsentschädigungen u.a. für die Ratsmitglieder.
Der Bürgermeister, Andreas Memmert, stellte den Haushalt vor, der anschließend zur Aussprache kam. Das Ausschussmitglied der SPD, Marc Samel (zudem Ortsbürgermeister der Stadt Hornburg), stellte bei dieser Aussprache überraschend die Einstellung von Finanzmitteln zur Sanierung eines Spielplatzes in Wehre in Frage. Er schlug für die SPD-Fraktion vor, diese Mittel für die erforderlichen Maßnahmen erst einmal nicht freizugeben, weil sich die SPD-Fraktion zunächst einen Überblick über die Zustände aller Spielplätze in der Gemeinde Schladen-Werla einholen möchte. Das Ausschussmitglied der SPD, Michael Hausmann (zudem stellv. Bürgermeister der Ortschaft Schladen) bekräftigte diesen Vorschlag und fügte hinzu, dass die im Haushalt für die Sanierung dieses Spielplatzes eingestellten Mittel in keinem Verhältnis zu den Gesamtmitteln für dieses Konto stehen.
Dieser Vorschlag stieß auf den Widerstand der Gruppe CDU/Freie Wählergemeinschaft. Als Ausschussmitglied der Gruppe CDU/Freie Wählergemeinschaft machte
ich gegenüber der SPD deutlich, dass für die Sanierung des Spielplatzes in Wehre bereits Bürgergespräche und Ortsbesichtigungen stattgefunden hätten. Es seien auch bereits Maßnahmen am Ort umgesetzt worden. Die Vollendung des Projektes dürfe man jetzt nicht einfrieren, zumal den Eltern vor Ort feste Zusagen gemacht wurden.
Mein Einwand half nicht – der Bürgermeister verfügte über das besagte Konto einen Sperrvermerk. Weitere Beratungen werden im Verwaltungsausschuss folgen.
Zur Vorgeschichte teile ich mit, dass 2008 die damalige CDU-Fraktion im alten Gemeinderat der Ortschaft Schladen bereits mit viel persönlichem Aufwand einen Katalog über die damals aktuellen Zustände der Spielplätze in der Ortschaft Schladen mit Ortsteilen erarbeitet und zur freien Verfügung für die Gemeindeverwaltung und der SPD-Fraktion gestellt hat.
Seitdem hat sich die SPD-Fraktion weder im alten Rat noch im Rat der Gemeinde Schladen-Werla (seit 2011) nicht mehr um die Zustände der Spielplätze gekümmert, sicherlich auch weil keine Klagen wahrzunehmen waren.
Ende 2021 wandten sich nun Wehrer Eltern an Mitglieder der Gruppe CDU/Freie Wählergemeinschaft und wiesen auf den aus ihrer Sicht schlechten Zustand des einzigen Spielplatzes in Wehre hin. Sie baten um Unterstützung bei einer Neugestaltung des Spielplatzes, der tatsächlich noch mit Geräten aus 2008 ausgestattet war.
Wir haben unsere Unterstützung zugesagt und einen Kontakt zur Verwaltung der Gemeinde Schladen-Werla hergestellt. Anschließend fanden Gespräche mit den Eltern und eine Ortsbesichtigung statt. Die Verwaltung teilte mit, dass einige Sanierungsmaßnahmen sofort erledigt werden könnten und andere Maßnahmen erst nach Genehmigung des Haushaltes 2022.
Nun hat sich die SPD-Fraktion in diesem Punkt quergestellt. Das verwundert doch sehr, zumal die SPD, wie gesagt, bis zu diesem Zeitpunkt diesbezüglich keine Initiativen gezeigt hatte. Als aber die CDU, hier sei insbesondere die Ratsfrau Veronika Feldmann zu nennen, in Zusammenarbeit mit den Wehrer Eltern aktiv wurde, fällt der SPD nicht besseres ein, als die Vollendung der Maßnahme zu blockieren.
Deren Vorschlag, sich zunächst einen Überblick über alle Spielplätze in Schladen-Werla einzuholen, wird erfahrungsgemäß Monate dauern.
Mir tut es leid für die Eltern und Kinder in Wehre.
Bernward Köbbel (Vors. CDU Ortsverband Schladen)