Isingerode. Im Rahmen seiner politischen Sommertour legte Landtagsvizepräsident Frank Oesterhelweg einen Stop in Schladen ein. Am Donnerstagabend war er mit der Kreisvorsitzenden der Jungen Union, Sarah Grabenhorst-Quidde, in das Restaurant „Itschenkrug“ nach Isingerode gekommen, um aus erster Hand über die direkten Auswirkungen zwischen Land und Gemeinde Schladen-Werla zu referieren. Der Gemeindeverband der CDU Schladen-Werla freute sich sehr darüber, denn über Themen mangelt es ja nun wirklich nicht. Ca. 30 Bürgerinnen und Bürger warteten schon gespannt darauf, wie sich die Koalitionsvereinbarungen der SPD und CDU zum Beispiel auf die innere Sicherheit (hier im besonderen die Polizeipräsenz im ländlichen Bereich), den Hochwasserschutz, die Schul- und Flüchtlingspolitik usw. nun bis jetzt ausgewirkt haben. Oesterhelweg hat ja als Vizepräsident nun eine interessante Position in Hannover und er kann nach 1 Jahr bereits sagen, dass er jetzt nicht mehr in ein Kabinett wechseln würde. Warum? „Weil ich es mir jetzt aussuchen kann, worum ich mich intensiv kümmern kann; ich kann mich jetzt mit dem befassen, was für unsere Gemeinde hier wichtig ist“, sagte er einleitend.

Beispielsweise mit dem Umweltschutz oder dem mit dem äußerst brisanten Thema, dem Hochwasserschutz. Man habe es hinbekommen, Ökologie und Ökonomie zumindest jetzt in einigen Bereichen anzufassen. Eine große Koalition kann auch von Vorteil sein und es jetzt vielleicht hinbekommen, Widerstände und Hürden, die man vorher immer wieder aufgebaut wurden, ideologisch gemeinsam zu überwinden. Er hat viele Erfahrungen unten gemacht, um diese jetzt oben mit vernünftigen Beschlüssen in Hannover durchzusetzen. In Stichworten sprach er dann einige Dinge konkret an, über die später dann diskutiert werden konnte. Vorweg wies er aber noch auf eine Sache hin, die gerade für unsere kommunale Schiene in der Gemeinde Schlafen-Werla von Bedeutung ist. Die vorherige Landesregierung hatte ja das Instrument der Zukunftsverträge angeboten. Fusionen zwischen Samtgemeinden und Gemeinden oder die Umwandlung der Samtgemeinde Schladen in die Einheitsgemeinde Schladen-Werla. Das war ein Angebot der CDU/FDP-Regierung in Hannover, wies er nochmals darauf hin. Heute können wir mehr als zufrieden sein, dass wir dieses Angebot angenommen haben und dadurch ganz konkret hier vor Ort Politik machen konnten. Wenn man als Landtagsabgeordneter, wie er 30 Jahre Kreistagserfahrung und 20 Jahre Bürgermeistererfahrung hat, weis man, wie das auf der kommunalen Ebene aussieht. Aus diesem Grund möchte er auch bei der nächsten Wahl Sarah Grabenhorst-Quidde wieder als Landtagskanditatin vorschlagen. Auch sie bringe jede Menge kommunale Erfahrung mit. So kann man sicherstellen, dass nicht Politik über die Köpfe der Leute hinweg gemacht wird.

Danach gab er konkrete Beispiele, wie sich die Arbeit eines Landtagsabgeordneten vor Ort auswirkt. Seit er im Landtag ist, beschäftigt ihn das Thema Hochwasserschutz. Dieses Jahr zeigt sich aber auch, dass man inzwischen nicht nur über Hochwasserschutz, sondern auch über das Thema Wasserwirtschaft reden muss. Die Bewirtschaftung des kompletten Themas Wassers ist immer komplexer geworden, so dass man sich auch im Landtag sehr intensiv mit dem Hochwasserschutz im nördlichen Harzvorland beschäftige. Jetzt müsse man sich aber auch Gedanken über das Trinkwasser machen. Die hochinteressante Wechselwirkung des Wetters zeigt uns aber auch, dass man sich auch Gedanken über Niedrigwasser und Trinkwasserreserven machen muss. In diesem Zusammenhang betonte er, dass die Harzwasserwerke einen exzellenten Job machen. Aus diesem Grund habe man auch die ILE – die integrierte ländliche Entwicklung des nördlichen Harzvorlandes gegründet, denn Zusammenarbeit bei diesem Thema ist von großer Bedeutung.
Auch viele kleine Themen sprach er an, die zur Landespolitik gehören. Wie z. B. die Kontaktpflege zu Sachsen-Anhalt. Hier ist der Kiesabbau in der Ilse ein Thema, das die Hochwasserlage beeinflusst, oder die Gewässerpflege und die Auswirkungen in der Landwirtschaft durch die Trockenheit in diesem Jahr. Auch zum Thema Biodiversität sagte er etwas. Das Thema Insektenschutz ist im Moment in aller Munde. Auch hier konnten wir viel bewegen berichtete er und erzählte von den Erfahrungen und Umsetzungen. Dann kam er zu einem weiteren brisanten Thema: die innere Sicherheit und die desolate Polizeipräsenz im ländlichen Bereich. Man habe es jetzt in kurzer Zeit auf kommunaler Ebene und der örtlichen Landespolitik hinbekommen, eine neue Polizeistation in Schöppenstedt, in Schladen und Baddeckenstedt einzurichten. Nun braucht man aber noch mehr Personal in den Einrichtungen. Man ist jetzt aber hoffentlich auf einem guten Weg und er werde sich weiterhin dafür einsetzen, dass das umgesetzt wird.
Er erzählte aber auch über Dinge, die so ein bisschen in die große Politik gehen, ihn aber durchaus bewegen. Das sind Landtagsinitiativen, sagte er, wo er durchaus als Landtagsabgeordneter etwas tun kann und möchte. Sehr hartnäckig ist er auch beim Thema Verkehrssicherheit. Hier ging es um den Radweg (Lückenschluss Schladen-Süd), die Motorradrennstrecke zwischen Werlaburgdorf und Altenrode und dem Bau des Gielder Kreisel. Auch wenn so ein Kreisel eine Viertel Million Euro kostet, rettet er doch am Ende Menschenleben. Der Kreisel wird kommen, sagte er und versprach, weiter hartnäckig an der Umsetzung zu arbeiten. Man bekommt so etwas aber nur hin, wenn man es gemeinschaftlich macht. Die Gemeinden besorgen das Land, der Landkreis plant und Land baut. Auch eine Radfahrbrücke über die Oker will er mit Unterstützung des Assefondes umsetzen. Konkrete Landespolitik für Schladen-Werla heißt aber auch, dass der Schulstandort der Werla-Schule erhalten bleibt. Nun müsse die Schule nur noch interessanter gemacht und zudem das Problem „Lehrermangel“ angepackt werden. Am Schluß seiner Ausführungen ging er noch auf die Verhandlungen über die Gebührenfreiheit in den Kindergärten ein, die in einigen Gemeinden zu großen Problemen führen wird. Hier ist die „Kuh noch nicht vom Eis“ fügte er an.

Zu der gesamten Themenvielfalt kamen dann noch die Themen Tourismus und die Werla-Pfalz. Das dürfe nicht zu kurz kommen in unserer Gemeinde, denn es hat genauso ein enormes Potential, wie das ländliche Entwicklungsprojekt. Oesterhelweg stand dann nach seinem ca. 1-stündigen Vortag noch für eine Fragestunde bereit, die natürlich genutzt wurde. Er betonte nochmals, in Zukunft weiter bemüht zu sein, sich von Hannover aus weiterhin für viele Dinge und Belange in unserer Gemeinde Schladen-Werla einzusetzen. Es gibt nun mal viele kleine Schräubchen, an denen man mit der nötigen kommunalpolitischen Unterstützung in Hannover etwas drehen kann!

Text/Bild: G. Hauck