Stellungnahme zum Nachtragshaushalt 2016

Die ursprünglich schlechten Prognosen für unsere Einwohner- und Haushaltsentwicklung treffen Gott sei Dank nicht zu.
Auch der Gewerbesteuereinbruch 2014, bei dem man uns wegen einer Stichtagsregelung bei der Rückzahlung von ca. 4 Mio allein gelassen hat, wurde verkraftet. Der Einsatz der Verwaltung, mit dem die Ziele des Zukunftsvertrages und die aktuellen Möglichkeiten Fördermittel gewinnbringend einzusetzen, verwirklicht werden, ist vorbildlich. Die CDU-Fraktion spricht den Mitarbeitern der Verwaltung dafür ein großes Lob aus. Es leuchtet ein, dass für die zahlreichen Aufgabenerledigungen auch ausreichendes und geeignetes Personal benötigt wird.


So geht es im Moment u.a. um die Erweiterung von Hort- und Krippenplätzen, die Ausweisung des Baugebietes „Jahnstraße-Ost“ in Schladen, die „Dauerbaustelle“ Harzstraße 40, die Flüchtlingsunterbringung und -betreuung, Stadtsanierung in Hornburg, Erhalt der beiden Freibäder, die Schulentwicklungsplanung zum Erhalt der Werla-Schule sowie zahlreiche ILE-Projekte, die häufig von der Gemeinde Schladen-Werla initiiert werden.

Das Ziel des Zukunftsvertrages, ab 2019 ausgeglichene Haushalte zu erreichen, ist zwar schon erfüllt. Wir sind also auf einem guten und soliden Weg und sollten diesen auch konsequent und zielstrebig fortsetzen, um dauerhaft eine gute Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen. Das ermöglicht uns dann in Zukunft mit erwirtschafteten Rücklagen Wünsche zu realisieren, ohne wieder in eine neue Schuldenspirale zu geraten.

Karl-Jürgen Heldt